Direkte Demokratie vom Volk

"Nicht nur Finanzkrise und drohende Staatspleiten strapazieren derzeit die demokratischen Gemeinwesen. Gefragt und infrage gestellt ist die Fähigkeit zur politischen Gestaltung der Lebensverhältnisse, zur demokratischen Selbstbestimmung, zur Selbstregierung aller, die das Gemeinwesen bilden"(1).

Jede Reform, Umgestaltung und Anpassung hängt von der Gesellschaft und deren Akzeptanz ab. Und so soll die Volksinitiative in der Schweiz einen Dialog mit sich selbst, der Gesellschaft führen. Dieser Prozess beinhaltet durchaus auch spontane Willensbekundungen unter Einhaltung der demokratischen Randbedingungen. Z.B. keine Benachteiligung von sozialen Randgruppen,... Das bedeutet den Missbrauch verhindern (1).

Solche politisch/gesellschaftlichen Instrumente sind notwendig, um eine Gesellschaft akzeptanzfähig umzugestalten, sie zu beteiligen, damit die Veränderungen auch erfolgreich sind.

(1) NZZ:
http://www.nzz.ch/aktuell/feuilleton/uebersicht/direkte-demokratie--mehr-als-nur-mehrheitsentscheid-1.17279765


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